Eine moderne und belastbare #Infrastruktur ist die Grundlage für Mobilität und eine funktionierende Wirtschaft. Leistungsfähige Straßen, Schienen und Wasserwege sichern die Belieferung von Betrieben und Haushalten sowie den Personenverkehr. In Deutschland gibt es derzeit jedoch teils erhebliche Defizite bei der Infrastruktur. Das führt zu Verkehrsproblemen und schadet unserer Wettbewerbsfähigkeit ebenso wie der Umwelt. Wir Freie Demokraten wollen die Planungsverfahren für Infrastrukturprojekte erheblich beschleunigen. Mit der Errichtung der LNG-Terminals haben wir gezeigt, dass schnelle Bauverfahren in Deutschland möglich sind. Jetzt gilt es, diese neue Dynamik auf die gesamte Infrastruktur zu übertragen. Auch der schnelle Aus- und Neubau von Straßen und Autobahnen ist unverzichtbar. Unser Generalsekretär Bijan Djir-Sarai betont: „Es geht nicht um die Frage, ob neue Straßen gebaut werden, sondern darum, wie schnell sie geplant und gebaut werden können. Wer verhindert, dass durch Straßenaus- und -neubau Staus schneller beseitigt werden können, erweist dem Klimaschutz einen Bärendienst.“

Der Bundestag ist zu groß. Nichtstun gegen den XXL-Bundestag kann keine Option mehr sein. Wir meinen es ernst, den Bundestag verkleinern zu wollen – fair und proportional verteilt auf alle Fraktionen. Die Koalition hat ein Modell vorgelegt und verhandelt nun mit der Union – wir halten unser Wort! Das neue Wahlrecht darf keiner bestimmten Partei besonders nutzen oder schaden. Wir wollen ein modernes Wahlrecht schaffen, das unsere Demokratie sichert, einen arbeitsfähigen Bundestag garantiert und übermäßige Kosten vermeidet.

#Niemalsvergessen: Der Holocaust bleibt ein unfassbares Verbrechen, das sich niemals wiederholen darf. Auch 78 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz trägt Deutschland Verantwortung, die Erinnerung an die Millionen Opfer wach zu halten – für die Gegenwart und für die Zukunft. Wir Freie Demokraten stehen mit aller Entschlossenheit gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus und Ausgrenzung. Für eine mitmenschliche, vielfältige, offene und freiheitliche Gesellschaft – heute und in Zukunft! #NieWieder #GegenDasVergessen