Aus Liebe zur Freiheit

Aus Liebe zur Freiheit
Willkommen bei den Freien Demokraten!

Wir sind Freie Demokraten

Wir Freie Demokraten lieben Freiheit und haben Lust auf Fortschritt. Unser Ziel sind Zukunftschancen für alle: durch Bildung, durch faire Spielregeln, durch Generationengerechtigkeit. Wir setzen auf Eigenverantwortung. Das unterscheidet uns von anderen. Und das ist gut: Denn wir lieben auch den Wettbewerb.

Als Freie Demokraten kämpfen wir für Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit. Gegen Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung. Für uns ist jeder Extremist Mist. Wir wollen nicht Rechts oder Links, wir wollen Vorankommen für alle Menschen. Weltbeste Bildung ist dafür ein Schlüssel. Wir wissen: Beste Bildung kostet, schlechte Bildung noch viel mehr.

Wir setzen auf Gründer- und Unternehmergeist, anstatt auf Bürokratie und Bevormundung. Wir setzen auf Nachhaltigkeit durch Innovation, nicht durch Verbote. Wir wollen, dass Deutschland Weltspitze ist bei Bildung und Digitalisierung, nicht bei Steuer- und Abgabenlast. Wir setzen auf einen handlungsfähigen Staat. Nicht einen, der sich verzettelt. Wir wollen eine starke Wirtschaft für starke Arbeitsplätze und Wohlstand für alle.

Freie Demokraten interessiert nicht, wo Du herkommst. Sondern wo Du hinwillst.

Baumpflanzerin

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Heute hat der Internationale Währungsfonds seine neue Konjunkturprognose für 2023 vorgestellt. Darin zeigen sich die IWF-Ökonomen optimistischer für das neue Jahr als in früheren Prognosen. Deutschland könnte demnach eine Rezession vermeiden. Frühere Schätzungen zum Wachstum des Bruttoinlandsproduktes hob der IWF um 0,4 Prozentpunkte an. Grund dafür sind die Resilienz der deutschen Wirtschaft und die erfolgreichen Maßnahmen gegen die Energiekrise, wie der schnelle Bau der LNG-Terminals. Die neue IWF-Prognose zeigt: Mit den richtigen Konzepten können wir die aktuelle Krise überwinden und die deutsche Wirtschaft fit für die Zukunft machen. Dafür brauchen wir Mut und Technologieoffenheit sowie die Beschleunigung von unter anderem Planungs- und Genehmigungsverfahren.

„Autofahren bedeutet Freiheit, Flexibilität und Privatsphäre, im ländlichen Raum und im Alter außerdem Teilhabe und Selbstbestimmung“, äußert sich unser Verkehrsminister Volker Wissing. Und das sehen auch die Bürgerinnen und Bürger so: sie wollen Auto fahren! Das zeigen die Zulassungszahlen. Auch für den Güterverkehr sind deutsche Autobahnen unverzichtbar: mehr als 3,7 Milliarden Tonnen Güter wurden darüber im letzten Jahr transportiert, Tendenz steigend. Für all das brauchen wir leistungsfähige Straßen. Sie sind nicht nur unverzichtbar für eine erfolgreiche Logistik, sondern sichern auch Arbeitsplätze und stärken Deutschland als Wirtschaftsstandort. „Wir brauchen moderne Verkehrswege, die den Anforderungen von heute und der Zukunft entsprechen“, ist Volker Wissing überzeugt. „Dafür benötigen wir kürzere Planungszeiten. Das gilt für Straßen und Autobahnen genauso wie für die Schiene, Brücken und Wasserwege.“

Straßen und Autobahnen sind ein unverzichtbarer Teil unserer Verkehrsinfrastruktur. Über sie werden zehnmal so viele Güter transportiert wie über die Schiene. In den nächsten Jahrzehnten wird diese Zahl aktuellen Untersuchungen zufolge um 34 Prozent zunehmen. Straßen spielen eine entscheidende Rolle bei der Belieferung von Betrieben und Haushalten sowie im Personenverkehr, vor allem im ländlichen Raum. Um unsere Wirtschaft, Mobilität und Versorgung zu stärken, wollen wir den Neu- und Ausbau von Straßen genauso wie von anderen Infrastrukturen erheblich beschleunigen. Hierfür müssen derartige Projekte künftig als von überragendem öffentlichen Interesse eingestuft werden. Verkehrsminister Volker Wissing betont: „Ohne gute Infrastruktur können wir unseren Wirtschaftsstandort nicht wettbewerbsfähig halten und das Lohnniveau in Deutschland sichern.“ Es brauche daher, neben der Modernisierung und Erweiterung des Schienennetzes, auch einen schnellen Neu- und Ausbau der Straßen und Autobahnen. „Es geht nicht um die Frage, ob wir Straßen bauen. Es geht darum, ob wir notwendige Straßen im Schneckentempo oder schnell bauen. Klar ist: Es werden nur Straßen gebaut, die wir tatsächlich brauchen“, so Wissing.

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