Landesverband Saarland
Saarland Update

Über Uns

Wir sind Ihre Freien Demokraten vor Ort.

Wir sind die Freien Demokraten im Saarland.

Personen

Wir dürfen Ihnen hier unseren Landesvorstand vorstellen

Oliver Luksic, MdB

Landesvorsitzender
Fon
0681927290

Angelika Hießerich-Peter

Stellv. Landesvorsitzende

Dr. Helmut Isringhaus

Stellv. Landesvorsitzender

Tobias Raab

Stellv. Landesvorsitzender

Roland König

Schatzmeister

Vera Haböck

Schriftführerin

Heike Müller

Beisitzer

Julien Francois Simons

Beisitzer und Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Saar

Peter Habel

Beisitzer

Joachim Geiger

Beisitzer

Andreas Schramm

Beisitzer

Kirsten Cortez de Lobao

Beisitzerin, Mitglied im Bundesvorstand der Freien Demokraten

Christoph Kleinz

Hauptgeschäftsführer
Fon
0681927290

Neuigkeiten

Hier informieren wir Sie über unseren neuesten Aktivitäten, Termine und Meldungen.

Das Kohletreffen im Kanzleramt fand ohne Beteiligung des Saarlandes statt. Während die Ministerpräsidenten aus NRW, Sachen-Anhalt und Brandenburg über das Konzept der Kohlekommission debattiert haben, war das Saarland hier außen vor. Wieso haben Bundesminister Altmaier und die saarländische Landesregierung hier nicht Einfluss genommen? Der planwirtschaftlichen Ausstieg aus der Kohle wird Arbeitsplätze kosten und die Versorgungssicherheit im Saarland gefährden, die langfristigen Kosten für Land und Kommunen bleiben offen. Die Landesregierung schaut der De-Industrialisierung des Saarlandes einfach zu und setzt sich zu wenig für saarländische Interessen im Bund ein.

Oliver Luksic, MdB

Die saarländische Landesregierung ist völlig außen vor und schaut bei der De-Industrialisierung des Saarlandes zu: Schäden Infrastruktur, Arbeitsplätze in Kraftwerken und Versorgungssicherheit müssen auf die Agenda.

In einem Brief an die Bundesregierung fordern sie Gleichbehandlung. "Es kann nicht sein, dass das Saarland damals mit ein paar Millionen abgespeist wurde, während nun von 40 Milliarden Euro für die deutschen Braunkohleregionen über einen Zeitraum von 20 Jahren gesprochen wird", hieß es zur Begründung. In dem Schreiben wird ein Verstoß gegen das im Grundgesetz festgeschriebene Ziel auf gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Regionen und Bundesländer beklagt.

Streit über stillgelegte Bergwerke: Das Saarland fürchtet die Flut - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft
Im Saarland will der RAG-Konzern stillgelegte Bergwerke mit Wasser volllaufen lassen. Doch bei der Bevölkerung ist die Angst vor Schäden an ...
(spiegel.de)

Meldungen

Auch bei einer Südumfahrung in Saarbrücken stehen die Grünen auf der Bremse, durch den Verkauf der Messe wird die Entlastung des Stadtzentrums von Verkehr und Abgasen unmöglich gemacht. Die Grünen müssen sich nun entscheiden, ob sie jetzt Mittel des Bundes zur Entlastung des Stadtgebietes für Saarbrücken wollen oder ob sie bei Ihrer Blockade bleiben.
Beides zusammen ist nicht möglich. Dazu gehört, dass wir die im Bundesverkehrswegeplan festgeschriebenen Projekte zügig realisieren und insbesondere die Stadt Saarbrücken hier nicht auf der Bremse steht...

Der saarländische FDP-Landesvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der liberalen Bundestagsfraktion Oliver Luksic fordert einen Ausbau und eine Sanierung der Verkehrsinfrastruktur im Saarland. Dazu gehören Straßen ebenso wie Schienen. Forderungen nach einer Verkehrswende zu Lasten des Autos lehnt die FDP a...

Angesichts der BMI Pleite fordert der FDP-Landesvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP Bundestagsfraktion Oliver Luksic die Landesregierung auf, alle Optionen einer guten Anbindung nach München schnell zu prüfen. Gespräche mit weiteren Airlines sind nach Meinung von Luksic notwendig: "Der kleine Flughafen Saarbrücken braucht um attraktiv zu bleiben verschiedene Airlines und Flugverbindungen. Die Landesregierung sollte sich nach alternativen Anbietern für diese Flugverbindung umsehen und bei der Slot-Vergabe alle Optionen prüfen. Anke Rehlinger muss nun Wege aufzeigen, wie das Saarland mit München gut verbunden bleibt."...

Die Groko hat im Landtag wieder eine Chance vertan, endlich den Ausbau der Windkraft in den saarländischen Wäldern zu beenden. Leider verfolgen CDU und SPD immer noch diesen umweltpolitischen Irrweg. Die Windräder im Wald werden die Energiewende mit Sicherheit nicht retten,...

"In bestimmten Fällen bleibt nicht einmal die Hälfte von jedem hinzuverdienten Euro übrig, das ist ungerecht und muss dringend geändert werden!" Vom Chancentarif, den die FDP-Fraktion in den Bundestag eingebracht hat, würden deshalb bereits kleine Einkommen profitieren.
"Jeder Steuerzahl...

Die Grundrente von Heil ignoriert völlig, wie viel Menschen gearbeitet und ob sie selbst vorgesorgt haben. Sie ist somit weder fair noch zielgenau, dafür jedoch sehr teuer.“ Mit der Basisrente habe die FDP-Fraktion ein eigenes Modell vorgelegt, was treffsicher und deutlich günstiger sei. Die Finanzierung der SPD-Vorschläge zum Sozialstaat und zur Rente sei hingegen ungeklärt.

Mit meiner Anfrage habe ich belegt, dass die Bundesregierung in Sachen Kohlekommission das Saarland völlig außen vor lässt, was die Landesregierung weiterhin anders darstellt. Ein Kohlegipfel ohne das Saarland ist Beweis dafür, dass die große Koalition im Bund die Interessen des Saarlandes nicht mal anhört. Wieso haben der zuständige Bundeswirtschaftsminister Altmaier und die saarländische Landesregierung hier keinen Einfluss genommen?

Diese Zahlen sind erschreckend und dürfen nicht bagatellisiert werden, sondern sollten genau analysiert werden“, so Kirsten Cortez, bildungspolitische Sprecherin der FDP Saar. „ Neben der Fragestellung gegen wen sich die Gewalt richtet, ist es wichtig zu erfahren, welche Maßnahmen bisher hilfreich waren und da scheint im Saarland bis auf ein Mediationsprogramm noch nicht viel auf den Weg gebracht worden zu sein, was die Zahlen eindeutig zeigen...

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Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.

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