Meldungen

Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic fordert für Außenveranstaltungen wie Martinsumzüge oder Weihnachtsmärkte einfachere Genehmigungsvorschriften, da in vielen Orten diese derzeit sonst nicht umgesetzt werden können:

Die familienpolitische Sprecherin der FDP Saar Heike Müller fordert die Rücknahme der Coronabeschränkungen für Kinder in Kitas

Sowohl bei den Erst- als auch Zweitstimmen verbesserten sich die Freien Demokraten im Saarland im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 deutlich und erzielten damit ein historisch starkes Ergebnis. Bei den Erststimmen konnte mit 8,2 Prozent das beste Ergebnis seit 1961 im Saarland erzielt werden. Mit 11,5 Prozent bei den Zweistimmen konnte die FDP im Saarland drittstärkste Kraft werden hinter SPD und CDU. Bei einem Plus von 3,4 Prozent bei den Erststimmen und 3,9 Prozent bei den Zweitstimmen verzeichnete das Saarland zudem den größten Zuwachs aller FDP-Landesergebnisse und insgesamt einen geteilten fünften Platz mit Nordrhein-Westfalen. Zudem lag der größte liberale Stimmengewinn bundesweit im Wahlkreis Saarlouis.

Seit zwei Wochen gelten im Saarland wieder verkürzte Öffnungszeiten für Kitas, da aus Infektionsschussgründen eine getrennte Betreuung der Gruppen erfolgen müsse und dies nach Aussage des Ministeriums in den Randzeiten nicht gewährleistet werden konnte. Nun fordert die familienpolitische Sprecherin der FDP Saar Heike Müller eine Verlängerung der Öffnungszeiten auf die ursprünglichen Zeiten

„Die Vergabe der Special Olympics World Games 2023 nach Berlin ist eine großartige Chance, nachhaltig die Inklusion für Menschen mit geistiger Behinderung zu unterstützen. Dort werden voraussichtlich rund 7.000 Athletinnen, Athleten und Unified Partner aus 170 Nationen in 25 Sportarten teilnehmen. Sie werden von mehr als 3.000 Betreuenden sowie 12.000 Familienmitgliedern begleitet. Hier können wir ein klares Zeichen für Inklusion in der Gesellschaft setzen.“, führt Joachim Geiger, sportpolitischer Sprecher der FDP-Saar, aus.

Der überarbeitete Krankenhausplan des Saarlandes ist eine „milliardenschwere Luftnummer“. Diese Auffassung vertritt der stellvertretende Landesvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar, Helmut Isringhaus.

Die FDP Saar hält das von der Landesregierung geplante Faire-Lohn-Gesetz für einen massiven Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Tarifautonomie der Tarifvertragsparteien, das zu massiven bürokratischen Mehrbelastungen und zu Rechtsunsicherheit führt.

Hier finden Sie das Video von Christian Lindner, bei seinem Besuch in der Bahnhofsstraße in Saarbrücken am 09.09.2021

Der saarländische FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl Oliver Luksic fordert die Landesregierung auf, die 2G-Regel im Saarland auszuschließen und stattdessen einen Weg zu einer Normalität aufzuzeigen:

Mein Antrieb ist eine freie und offene Gesellschaft mit starkem Rechtsstaat, in dem jeder durch eigene Leistung besser vorankommen soll. Unsere Mitbewerber stehen für ein „Weiter so“ oder einen Linksruck. Wir Liberale stehen für Freiheit, Modernisierung und Nachhaltigkeit durch Innovation.