Meldungen

An den saarländischen Schulen verschärfen sich derzeit die seit Sommer bestehenden Zustände. Der ohnehin existierende Lehrermangel wird durch Coronaquarantänen und krankheitsbedingte Ausfälle verstärkt. Besonders sind dabei die Grund- und Förderschulen betroffen.

Nachdem Sachsen-Anhalt und Bayern die Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt haben, sieht sich der stv. Landesvorsitzende der FDP-Saar, Dr. Helmut Isringhaus, bestärkt in seiner Forderung die Maskenplicht auch im Saarland zu beenden:

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Saar, Dr. Helmut Isringhaus, sieht sehr gute Ansätze bei und Ideen bei der angekündigten Krankenhausreform: „Diese Reform ist eine gute Nachricht für das Saarland...

Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zur Verabschiedung des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG) im Deutschen Bundestag: "Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit

Die weiteren Berichte des Rechnungshofes über den Missbrauch aufgenommener Schulden der Landesregierung nehmen die Freien Demokraten zum Anlass, der Landesregierung Verfassungsbruch vorzuwerfen.

"Die herrschenden Zustände bei der Stiftung sind absolut erschreckend. Jahresbilanzen der Stiftung wurden seit Jahren von der Stiftungsaufsichtsbehörde und der zuständigen Abteilung im SPD-Kultusministerium ungeprüft

Sozialminister Magnus Jung will flächendeckend sogenannte Pools einführen, bei denen wenige Integrationshelfer für eine Gruppe an Schülern mit besonderem Unterstützungsbedarf an einem Schulstandort zuständig sind

Die FDP Saar unterstützt den Vorstoß, das Wahlrecht auch bei Kommunalwahlen im Saarland schon ab 16 Jahren zu vergeben

Die Saar-FDP hat gefordert, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte auch im Saarland aufzuheben.

Der Rechnungshof hat die erwarteten und berechtigten Bedenken klar formuliert, so die erste Reaktion der Freien Demokraten.
Die vom Landesrechnungshof vorgenommene Bewertung entspricht exakt den Bedenken der FDP-Saar am geplanten 3-Millierdenfonds für den Strukturwandel.