Meldungen

Die Ampel-Koalition hat in Berlin einen komplett neuen Entwurf für das umstrittene Gebäudeenergiegesetz auf den Tisch gelegt.

Der KulturPass ist ein neues Angebot für alle 750.000 Jugendlichen, die in diesem Jahr ihren 18. Geburtstag feiern. Mit dem KulturPass erhalten die Jugendlichen des Jahrgangs 2005 ein Guthaben von 200 Euro, welche sie über die App für Kulturveranstaltungen nutzen können.

Die FDP Saar spricht sich für die Erleichterung von Mischbebauungen im Saarland aus. Eine Kombination von Wohnbebauung und Gewerbe, wie beim Bauprojekt auf dem Becolin-Gelände in Saarbrücken, soll einfacher möglich sein und die Schaffung von mehr Wohnraum fördern.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic begrüßt die Einführung des deutsch-französischen Freundschaftspasses anlässlich des 60. Jahrestages des Elysée-Vertrags.

Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zum Diskussionsentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Saarländischen Mediengesetzes:

Der gerade veröffentlichte Innovationsatlas 2023 legt es schonungslos offen: das Saarland bleibt im Vergleich mit den anderen Ländern weit hinter seinen Möglichkeiten und belegt bei wichtigen Faktoren der Innovationskraft nur letzte Plätze.

Angesichts der steigenden Baukosten und der gleichzeitigen Knappheit von Wohnraum fordert die FDP Saar ein Sanierungsprogramm analog zum rheinland-pfälzischen Förderangebot.

Auch wenn Fortschritte in der Gesundheitsministerkonferenz erzielt wurden: Unterfinanzierung der Krankenhäuser muss jetzt durchbrochen werden, sonst wird es kaum noch Krankenhäuser geben, die man reformieren kann!

Die Diskussion über die geplante Krankenhausreform von Minister Lauterbach und die Meldungen über potentielle Krankenhausschließungen täuschen nach Meinung der FDP Saar darüber hinweg, dass eine solche Reform nur über einen Zeitraum von vielen Jahren umsetzbar und somit ein mittel- bis langfristiges Projekt ist.

Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatte Robert Habeck für den Entwurf zum Heizungsgesetz scharf kritisiert.