Meldungen

12.03.2024

FDP-Saar fordert mehr Tempo bei der Umsetzung des Digitalpakts Schule

Bei den heute veröffentlichten Zahlen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Mittelbindung im Digitalpakt Schule liegt das Saarland auf dem letzten Platz und weit unter Bundesdurchschnitt.

11.03.2024

FDP-Saar: Posse um Stiftung Kulturbesitz gefährdet kulturelle Zukunft des Saarlandes / Politisch unabhängiger Vorstand nötig

Der Kuratoriumsvorstand und die bisherige Stiftungsvorsitzende Jahn haben sich nach der Breitz-Affäre auf eine vorzeitige Vertragsauflösung geeinigt. Die FDP Saar sieht die Zukunft der saarländischen Kulturlandschaft in Gefahr.

10.03.2024

FDP Saar fordert Sonderförderprogramm für die saarländischen Krankenhäuser

Die FDP Saar fordert eine Unterstützung der saarländischen Kliniken, die dem Vorbild anderer Bundesländer folgt.

08.03.2024

FDP-Saar: SPD sollte sich um die Lebensrealität aller Frauen kümmern

Die SPD Fraktion im saarländischen Landtag befasst sich aktuell intensiv damit, wie ein verfassungskonformes Paritätsgesetz gestaltet werden könnte.

07.03.2024

FDP Saar: BMK muss in Breitz-Affäre für Aufklärung sorgen

Nach der Absage der Ausstellung der jüdischen Künstlerin Candice Breitz gibt die Museumsdirektorin Andrea Jahn an, eigentlich gegen die Absage gewesen und vom Kultusministerium unter Druck gesetzt worden zu sein. Für die FDP Saar ist das ein Angriff auf die Kunstfreiheit.

06.03.2024

FDP Saar: Schulbauprogramm überfällig / Unklarheiten bestehen bei Herkunft und nach Verbrauch der Mittel

Das bereits im Herbst angekündigte Schulbauprogramm soll den Kommunen und Kreisen in den nächsten 5 Jahren 233 Millionen Euro für Bau und Sanierung von Schulen bereitstellen. Die FDP Saar wirft die Frage auf, wie das Bauprogramm fortgesetzt werden soll, wenn die geplanten Mittel nicht ausreichen. Auch die Herkunft der Mittel wirft Fragen auf.

06.03.2024

FDP Saar: Das Saarland mit Erfindergeist bereit machen für die Zukunft

Die vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlichten Zahlen legen es schonungslos offen: das Saarland verliert wirtschaftlich den Anschluss an die Zukunft. Das Land liegt bei der Zahl der angemeldeten Patente im Jahr 23 wieder einmal bundesweit auf dem letzten Platz, wobei die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr sogar noch rückläufig sind.