Nach der Forderung der CDU nach der bundesweiten Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht stellen sich der FDP Saar Fragen in Bezug auf die Haltung des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans.
Dazu der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic:
Die Spitzenkandidatin der FDP Saar für die Landtagswahl Angelika Hießerich-Peter fordert die Landesregierung auf, zusammen mit möglichen Partnern einen Plan für eine innovative Nutzung des Kraftwerkstandorts in Ensdorf zu entwickeln, der auch als IPCEI-Projekt gefördert werden könnte.
FDP, SPD und Grüne haben am heutigen Donnerstag ein Gesetz beschlossen, das Kommunen Planungs- und Rechtssicherheit beim Ganztagsausbau gibt und Verfahren vereinfacht.
Dazu der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic:
Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl Angelika Hießerich-Peter zur Diskussion über die SVolt-Ansiedlung in Überherrn
Nachdem bei einer Inventur im Bundesgesundheitsministerium festgestellt wurde, dass deutlich weniger Impfstoffe vorhanden sind als gedacht, fordert der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus eine Impfstoffinventur auch im Saarland
Die FDP Saar fordert die Landesregierung auf, eine Bändchenregelung für Innenstädte und Einkaufszentren zu erlauben, bei der Impfnachweise nur noch einmal vorgezeigt werden müssen. Somit bräuchten die Nachweise nicht mehr in jedem Geschäft erbracht werden.
Dazu die stellvertretende Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der FDP Saar für die Landtagswahl Angelika Hießerich-Peter:
Der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus kritisiert die Entscheidung der Landesregierung, Lockerungen für der Testpflicht nur für Geboosterte einzuführen, obwohl sie zu Wochenbeginn auch für Frisch-Geimpfte angekündigt wurden
Der Landeshauptausschuss der FDP Saar hat die stellvertretende Landesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter aus Mettlach als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im kommenden Jahr nominiert. Hinter der 57-jährigen Unternehmerin nominierten die Freien Demokraten den Lehrer Marcel Mucker aus St. Ingbert und den Arzt Dr. Helmut Isringhaus aus Saarbrücken. Beide sind ebenfalls stellvertretende Landesvorsitzende. Gewählt wird die Liste für die Landtagswahl am 11. Dezember in Ottweiler.
Der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus unterstützt die Forderung der Kassenärztlichen Vereinigung nach einem Coronabonus für Praxispersonal
