Meldungen

Die Saar-FDP fordert erneut, die Maskenpflicht und Isolationsvorschriften in der Verordnung zur Bekämpfung der Coronapandemie im Saarland aufzuheben.

Im Saarland sind erst 123 von 575 Verwaltungsakten digital absolvierbar. Die FDP Saar fordert schnelle Maßnahmen, um hier aufzuholen.

Im zweiten Wahlgang des Abwahlverfahrens konnte die Grüne Beigeordnete Lisa Becker nur wegen der Unterstützung von AfD-Fraktionsmitglied Horlbog ihr Amt behalten. 

Die Ampelkoalition will mit dieser Reform der Krankenhausfinanzierung weg von dem reinen Prinzip der Fallpauschalen, weil dadurch die Behandlungsqualität nicht verbessert worden sei.

Alle wichtigen Informationen rund um die Mitgliedschaft bei den Freien Demokraten im Überblick.

Die Saar-FDP fordert, die Maskenpflicht und Isolationsvorschriften in der Verordnung zur Bekämpfung der Coronapandemie im Saarland aufzuheben.

Als Reaktion auf die Ermittlungen gegen die Reichsbürgerbewegung hat Innenminisiterin Nancy Faeser einen Gesetzentwurf vorbereitet, der das Dienstrecht für Beamte reformiert. Unter anderem sollen die Disziplinarmaßnahmen gegen Beamte erleichtert werden.

​​​​​​​Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) begrüßt das Ende der Doppelbesteuerung von Grenzgängern in Kurzarbeit

Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) hat sich bei den zuständigen Abgeordneten der Ampel im Haushaltsausschuss erfolgreich für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur von vier Einrichtungen im Saarland eingesetzt. Zuvor hatte er die Kommunen kontaktiert.

An den saarländischen Schulen verschärfen sich derzeit die seit Sommer bestehenden Zustände. Der ohnehin existierende Lehrermangel wird durch Coronaquarantänen und krankheitsbedingte Ausfälle verstärkt. Besonders sind dabei die Grund- und Förderschulen betroffen.