Per Velo nach Bullerbü

Die Idee der Multifunktionsministerin Berg (SPD) das Saarland mit der Brechstange zum Fahrradland machen zu wollen, lässt sich rational nicht erklären. Den Radverkehr bis 2030 verdreifachen zu wollen, wie Berg der Presse erklärte, hieße den Anteil am Modalmix von drei auf zehn Prozent zu steigern. Dafür dürften sich Planer und Tiefbaufirmen auf Jahre mit nichts anderem befassen als mit dem Bau von Radwegen…

Der FDP-Saar bleibt die undankbare Aufgabe, die Ministerin zum wiederholten Mal auf die missliche Realität hinzuweisen: Der Unterhalt bestehender Bundesstraßen im Saarland ist auf Jahre hinaus unterfinanziert. So ist für das Jahr 2026 ein Finanzbedarf von 23 Mio. Euro vorgesehen, aber nur elf Millionen Euro stehen bereit. 2029 steigt der Bedarf auf 31 Mio. Euro, bei vorhandenen 16 Mio. Euro, was einem Defizit von 15 Mio. Euro entspricht. Im Klartext: Die Instandhaltung der Bundesstraßen im Saarland ist auf Jahre unterfinanziert - mit direktem negativen Einfluss auf die lokale Wirtschaft.

Statt dessen soll es Geld für Radwege geben. Was in Sachen Tourismusförderung noch sinnvoll ist, macht keinen Sinn, wenn man eine Wärmepumpe zur Baustelle bringen will.

Angelika Hießerich-Peter, Vorsitzende der Saar FDP, meint zu den Ideen von Ministerin Berg: „Radfahren ist gesundheitsfördernd, ideal für den Urlaub und innerstädtisch sinnvoll. Die Pläne der Ministerin gehen aber völlig an der Realität vorbei! Wir haben im Land allein über 40 marode Brücken. Viele Straßen brauchen dringend Sanierung, damit das Land im Wortsinn vorankommt!“ Die Ministerin sollte lieber einen nachvollziehbaren Plan vorlegen, wie sie alle saarländischen Verkehrswege auf den neuesten Stand bringen will, so die FDP-Vorsitzende. „Träume von Radwegen sind aberwitzig, wenn die Menschen stundenlang auf dem Weg zur Arbeit im Stau stehen. So kann man die Deindustrialisierung auch vorantreiben“ konstatiert Hießerich-Peter.