Innovation

Der Buchdruck, das Auto, der Computer. Deutschland war schon immer ein Land, in dem der Fortschritt gemacht wurde. Fortschritt bietet viele Chancen, das Leben und den Alltag der Menschen besser und einfacher zu machen. Ebenso ist Innovation Voraussetzung für Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze. Wir brauchen jetzt die richtigen Ideen, um im globalen Rennen aufzuholen und wieder eine Spitzenposition einzunehmen. Dazu braucht es neues Denken. Ein Denken, das nach vorne gerichtet ist und nicht im Status Quo verharrt.

Wir Freie Demokraten wollen für politische Entscheidungen das Innovationsprinzip ergänzend zum Vorsorgeprinzip. Bei der Folgenabschätzung soll nicht nur auf mögliche Risiken einer Maßnahme geschaut werden. Genauso intensiv muss ermittelt werden, welche Chancen bei Unterlassung verloren gehen. Damit sichern wir die Zukunft.

Wir Freie Demokraten wollen die Mittelfreigabe für Bundesprogramme stärker an deren Zielerreichung binden, in einem ersten Schritt mindestens 15 Prozent des Aufwuchses an Bundesmitteln rückwirkend ab 2020. Wird der Nachweis nicht ausreichend erbracht, sollen die frei werdenden Mittel in einem wettbewerblichen Verfahren an die anderen Akteure gegeben werden, die bei ihrer Zielerreichung erfolgreicher waren. Für die vielen Milliarden Euro teuren Strategien der Bundesregierung (KI, Hightech, FONA etc.) fehlen bislang Zielhierarchien und Erfolgsindikatoren. Wir wollen Fortschritte messen und aus vielen Einzelstrategien eine echte Innovationsstrategie machen.

Wir Freie Demokraten wollen die Gründung einer Deutschen Transfergemeinschaft (DTG) auf den Weg bringen. Sie soll unabhängig agieren und als Selbstverwaltungseinrichtung sowohl technologische als auch soziale Innovationen unterstützen. Förderfähig sind Projekte unter Beteiligung einer Hochschule einerseits und einem Unternehmen aus Wirtschaft oder Zivilgesellschaft andererseits. Die DTG wäre ein One-Stop-Shop, der Transfer-Know-how bündelt und kostenneutral durch bislang auf mehrere Ministerien verteilte Transferfördergelder finanziert wäre. Software- und Hightech-Unternehmen sowie Start-ups werden so in ihrer Leistungs- und Innovationskraft gestärkt.