Gescheiterte Wasserstoffprojekte – Rahmenbedingungen entscheiden, nicht Wunschdenken
Zuerst hatte man kein Glück und dann kam auch noch Pech hinzu. Der alte Spruch könnte zum neuen Slogan der SPD-Regierung in Saarbrücken werden. Anke Rehlingers Regierungstruppe dürfte den deutschen Rekord für gescheiterte Industrieansiedlungen halten. Bezogen auf die Größe des Landes liegt man mit Sicherheit bundesweit an der Spitze der geplatzten Träume.
Fakt ist: Erneut ist eine geplante Wirtschaftsansiedlung im Saarland gescheitert. Die drei vorgesehenen Wasserstofffabriken in Völklingen, Saarlouis und Perl werden nicht realisiert. Für die FDP Saar ist das ein weiterer Beleg dafür, dass industriepolitische Ziele ohne entsprechenden wirtschaftliche Rahmenbedingungen nicht erreichbar sind.
Die FDP Saar räumt durchaus ein, dass das de facto Scheitern der Wasserstoffstrategie kein ausschließlich saarländisches Problem ist. Es handelt sich um eine bundesweite Krise – anders kann man es nicht nennen - zahlreiche Projekte wurden in den vergangenen Monaten in ganz Deutschland gestoppt oder eingefroren. Was nichts anderes heißt, als dass die von der Bundesregierung für 2030 gesetzten Ziele zum Einsatz von Wasserstoff deutlich verfehlt werden! Hohe Strompreise, Bürokratie, mangelnde Planungssicherheit und fehlende Großabnehmer machen insbesondere grünen Wasserstoff für die Industrie zu teuer. Es bleibt eine politische Vision – aber kein marktfähiges Produkt.
Gerade für das Saarland ist das hochproblematisch, konstatiert Ivo Sonntag, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Saar. „Die saarländische Stahlindustrie mit rund 14.000 Beschäftigten ist perspektivisch auf bezahlbaren grünen Wasserstoff angewiesen. Ohne wettbewerbsfähige Preise und verlässliche Lieferketten drohen gravierende Folgen für Arbeitsplätze und Unternehmen“.
Die FDP Saar fordert eine grundlegende Kurskorrektur auf Bundesebene. Die schwarz-rote Bundesregierung muss die energie- und industriepolitischen Rahmenbedingungen endlich so gestalten, dass Investitionen wieder möglich werden. Soll heißen: durch wettbewerbsfähige Strompreise, technologieoffene Regulierung und echte Investitionsanreize. Andernfalls droht nicht nur das Ende einer Traditionsindustrie, sondern auch das ‚Zerknallen‘ aller Wasserstoffträume.