Frankreich zeigt uns, wie es geht

Lange galt Frankreich in deutschen Augen als schwerfälliger Zentralstaat, in dem Initiativen am übermächtigen Staat, Präfekten und Bürokraten scheitern… Lange her. Heute sind es hierzulande Bürokratie und Vorschriften, die Projekte ausbremsen und oft um Jahre verzögern, manchmal sogar unmöglich machen.

Die FDP Saar empfiehlt dem Land sich an den ‚neuen‘ französischen Nachbarn zu orientieren. Als Präsident Macron nach dem Brand der Kathedrale Notre Dame in Paris verkündete, das stark beschädigte Meisterwerk der Gotik binnen fünf Jahren wieder aufbauen zu wollen, wurde er belächelt, vor allem in Deutschland. Dank einer klaren Struktur, Änderung von Vorschriften und dem Willen zur Umsetzung wurde der Zeitplan eingehalten. Die ‚Notre Dame Methode‘ war geboren. Nach dem gleichen Prinzip werden jetzt auch Industrieansiedlungen umgesetzt, aktuell im benachbarten Lothringen.

Die Vorlaufzeit von Großprojekten wurde in Frankreich von früher 17 bis 18 Monaten, auf acht bis neun Monate verkürzt. Für Angelika Hießerich-Peter, Vorsitzende der FDP Saar, muss dieses Modell Vorbild für das Saarland sein: „Ein konkretes Vorhaben, nach klaren Hierarchien geführt, mit nachprüfbarer Verantwortlichkeit und verbindliche Fristen – nach diesem System sollte in Zukunft die Ansiedlungen nicht nur von Industrieobjekten, sondern auch von mittelständischen Unternehmen erfolgen können!“ Sie verweist darauf, dass die gerne vorgeschobenen europäischen Rechtsvorschriften auch bei den Nachbarn gelten und die Planungen trotzdem schneller vorankommen. Bedauerlich sei auch, so Hießerich-Peter, dass etwa bei Bauvorhaben nachgeordnete Behörden – quasi am unteren Ende der Verwaltungskette – Projekte ausbremsen können.

„Frankreich zeigt uns einerseits, dass Deutschland und damit auch das Saarland völlig überreguliert sind, anderseits zeigt es aber auch, dass der Wandel mit dem entsprechenden Mut schnell möglich ist!“ So die FDP Landesvorsitzende.