FDP Saar: Subventionspolitik gefährdet Zukunftsfähigkeit – Grüner Stahl ist kein tragfähiges Geschäftsmodell

Die FDP Saar warnt vor den Folgen einer immer weiter ausufernden Subventionspolitik von Bund und Land. Statt die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu stärken, werden Milliarden in Projekte gelenkt, die ohne staatliche Dauerhilfen am Markt nicht bestehen können.

„Die schwarz-rote Bundesregierung und die SPD-geführte Landesregierung bauen den Staat weiter aus, statt auf marktwirtschaftliche Prinzipien zu setzen“, erklärt Ivo Sonntag, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Saar. „Allein die Subventionen für sogenannten ‚grünen Stahl‘ zeigen, wohin das führt: Ein Produkt, das am Weltmarkt niemals konkurrenzfähig sein wird, wird künstlich am Leben gehalten. Das ist keine Zukunftsstrategie, sondern eine Sackgasse. Wenn Arbeitsplätze nur durch Dauersubventionen existieren, ist der Absturz vorprogrammiert, sobald der Geldhahn zugedreht wird. Am Ende zahlen die Bürgerinnen und Bürger die Zeche – und stehen trotzdem ohne Perspektive da.“

Die FDP Saar fordert einen klaren Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik. Denn Zukunft entsteht nicht durch politisch gelenkte Großprojekte, sondern durch Wettbewerb, Eigeninitiative und Innovation. Notwendig sind:

• gezielte Investitionen in Forschung und neue Technologien, die echte Marktchancen haben,

• ein radikaler Bürokratieabbau und verlässliche Rahmenbedingungen für den Mittelstand,

• eine Standortpolitik, die auf Leistungsfähigkeit setzt statt auf Subventionstöpfe.

„Das Saarland braucht keine künstlich subventionierte Industrie, sondern echte Transformation. Der Staat darf nicht länger Wirtschaft spielen, er muss endlich die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. Nur dann können wir Arbeitsplätze und Wohlstand dauerhaft sichern“, so Sonntag abschließend.