FDP: Saar-Politik ohne Einfluss in Berlin und anderswo

Stellt Euch vor, es ist Tag der deutschen Einheit und keiner kommt hin… leider kein Sponti-Spruch, sondern bald Realität. Die Landeshauptstadt Saarbrücken bereitet sich auf den „Tag der deutschen Einheit“ am 3.Oktober vor, mit Festprogramm, Festmeile und Festrede. Sogar der Bahnhof hat, hier und da, neue Farbe bekommen und was passiert? Der bundeseigene (fast)Monopolist Deutsche Bahn teilt lapidar mit, dass es zu diesem Zeitpunkt keine ICE-Verbindung aus Süddeutschland nach Saarbrücken geben wird. Die Bauplanung lasse leider keine andere Möglichkeit zu… Die Besucher könnten ja Regionalbahnen nutzen.

Für Angelika Hießerich-Peter, Landesvorsitzende der Saar-FDP, fragt sich angesichts dieses Vorgangs, welchen Stellenwert das Saarland und seine Ministerpräsidentin in Berlin haben. Anke Rehlinger (SPD) sonnt sich zwar im Amt der Bundesratspräsidentin – damit formal sogar Stellvertreterin des Bundespräsidenten – aber ohne konkreten Nutzen. Das Verkehrsministerium und dessen nachgeordnete Unternehmen lassen sich von Rehlinger nicht beeindrucken. Bagger gehen vor.

Rehlinger hat voll Stolz verkündet, dass die Saarländer am 3. Oktober den ÖPNV gratis nutzen können. Nett, aber in Kombination mit den Aussagen der Deutschen Bahn wird das Fest so eher ein Tag der saarländischen als der deutschen Einheit werden. Angesichts der Kosten von über fünf Millionen Euro (laut DPA 5,7 Mio. € 2024 in Schwerin) wäre das ein schlechter Scherz.

Für die FDP-Saar ist es ein Gebot der Stunde, dass die SPD-Ministerpräsidentin gegenüber Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Bahnchef Lutz Flagge zeigt und darauf besteht, dass sich die Deutsche Bahn bewegt und eine schnelle Anreise zum Fest der Deutschen Einheit in Saarbrücken ermöglicht.

Oder müssen wir damit leben, dass das Saarland in Berlin kein Gehör findet?