FDP-Saar fordert Aufklärung über Kosten des Wolfspeed-Rückzugs – Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz soll Transparenz bringen -

Nachdem sich das Unternehmen Wolfspeed ganz offensichtlich aus dem Saarland zurückgezogen hat, will die FDP-Saar nun von der Landesregierung wissen, welche Belastungen für das Land im Zusammenhang mit dem Erwerb, der Vorbereitung der Ansiedlungsfläche und dem aufwändigen Abriss des ehemaligen Kraftwerks Ensdorf entstanden sind.

Dazu hat die Landesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter eine Anfrage an das zuständige Wirtschaftsministerium gestellt. Grundlage hierfür ist das Saarländische Informationsfreiheitsgesetz (SIFG), das es ermöglicht, Informationen über das Verwaltungshandeln einzuholen.

Angelika Hießerich-Peter erklärte dazu:
„Wir haben jetzt eine erste Antwort aus dem Ministerium erhalten. Bevor wir jedoch die Informationen bekommen, müssen wir zunächst erklären, dass wir für die Bearbeitung der Anfrage bis zu 650 Euro zuzüglich Auslagen bezahlen werden. Wir werden diesen Betrag in die Hand nehmen, um endlich Klarheit zu schaffen, ob und in welchem Umfang für den saarländischen Steuerzahler Kosten aus dem Wolfspeed-Desaster entstanden sind.“

Die FDP-Saar fordert in diesem Zusammenhang umfassende Transparenz von der Landesregierung und will sicherstellen, dass die Öffentlichkeit über die finanziellen Folgen des gescheiterten Projekts informiert wird.